Der nichtgläubige Theologieprofessor
Die Verfassungsbeschwerde eines nicht mehr bekennenden Theologieprofessors gegen seinen Ausschluss aus der Theologenausbildung blieb jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos. Der...
View ArticleDarf sich die katholische Kirche “christlich” nennen?
Das Verwaltungsgericht Freiburg hat gestern die gegen das Erzbistum Freiburg gerichtete Klage von 6 Personen abgewiesen, die erreichen wollten, dass der katholischen Kirche untersagt wird, sich...
View ArticleIst die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Hannovers noch christlich?
Für die Forderung, dass sich die Ev.-Luth. Landeskirche Hannovers nicht (mehr) als “christlich” bezeichnet, fehlt es an einer Klagebefugnis, urteilte jetzt das Verwaltungsgericht Hannover. Dort hatten...
View ArticleKirchliches Hausverbot
Das von einer Kirchengemeinde gegenüber einem Kirchenmitglied wegen einer Störung des Gottesdienstes ausgesprochene und auf kirchenrechtliche Bestimmungen gestützte Hausverbot unterliegt nicht der...
View ArticleMitgliedschaft in der jüdischen Gemeinde
Eine Mitgliedschaft in der jüdischen Gemeinde kann auch für zugezogene Juden nicht ohne eine eindeutige Willensbekundung begründet werden. So entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass die...
View ArticleKirche mit Krypta im Industriegebiet
Ist eine Krypta in einer in einem Industriegebiet gelegenen Kirche bauplanungsrechtlich zulässig oder ist eine solche Krypta mit dem Charakter eines Industriegebiets gebietsunverträglich? Mit dieser...
View ArticleKirchliche Stiftungen und die Stiftungsaufsicht
Auch eine kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts kann der Kirche zuzuordnen sein, mit der Folge, dass Ordnung und Verwaltung der Stiftung durch die Kirche deren durch Art. 140 GG i.V.m. Art. 137...
View ArticleDer eigenmächtig handelnde Pfarrer
In der eigenmächtigten Verwendung von Kirchengeldern ohne vorherige Zustimmung der zuständigen Gremien der Kirchengemeinde kann eine Veruntreuung liegen, selbst wenn die Mittel (ganz oder teilweise)...
View ArticlePhotovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Kirche
Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach einer unter Denkmalschutz stehenden Kirche aus dem vorigen Jahrhundert verstößt gegen das (hier: Bayerische) Denkmalschutzgesetz und ist daher...
View ArticleKündigungsschutzklage eines Rabbiners
Für die Klage eines Rabbiners gegen seine Kündigung durch die jüdische Gemeinde ist der Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten und damit auch zu den Gerichten für Arbeitssachen nicht eröffnet, soweit...
View ArticleDie Predigt als Tatsachenbehauptung
Die religiöse Äußerungsfreiheit genießt, auch soweit es um eine Predigt geht, keinen absoluten Vorrang vor den Belangen des Persönlichkeits- und Ehrenschutzes. Bei der gebotenen Abwägung des religiösen...
View ArticleDie nicht-kirchliche Nutzung eines Pfarrsaals
Wurde ein Pfarrsaal in der Baugenehmigung als “Saal” genehmigt, haben Anwohner später keinen Anspruch auf Unterbindung einer nicht-kirchlichen, kommerziellen Nutzung. Mit dieser Begründung hat das...
View ArticleAutobahn statt Kapelle
Eine Kapelle ist kein im Außenbereich privilegiert zulässiges, der Landwirtschaft dienendes Bauvorhaben. Es zählt vielmehr zu den im Gesetz so bezeichneten „sonstigen“ Vorhaben im unbebauten...
View ArticleKirchenaustritt
Staatskirchenrechtlich ist ein isolierter Austritt aus der Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht möglich. Das hat heute das Bundesverwaltungsgericht klar gestellt. Wer aufgrund...
View ArticleArbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen – Der zweite Weg
Entscheidet sich eine Kirche, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten ihrer diakonischen Einrichtungen nur dann durch Tarifverträge auszugestalten, wenn eine Gewerkschaft zuvor eine absolute...
View ArticleArbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen – Der dritte Weg
Verfügt eine Religionsgesellschaft über ein am Leitbild der Dienstgemeinschaft ausgerichtetes Arbeitsrechtsregelungsverfahren, bei dem die Dienstnehmerseite und die Dienstgeberseite in einer...
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